student
Wahlrecht
Broukal zu ÖH-Wahlrecht: Verhandlungen beginnen erst
Wien (SK) "Die Verhandlungen im Parlament über die Änderung des ÖH-Gesetzes beginnen erst; die ÖH ist aber herzlich eingeladen, bei den VP-Studentenorganisationen und in der Öffentlichkeit ebenfalls Druck zu machen, dass die ÖVP einer Reform des Wahlrechts zustimmen muss", so SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Mittwoch. Die Ausgangslage sei klar: Die SPÖ ist für, die ÖVP gegen eine Reform des Wahlrechts. Was jetzt vorliege, sei der Entwurf des Wissenschaftsministers. Dass die Direktwahl darin nicht enthalten ist, sei angesichts der Haltung der ÖVP nicht verwunderlich. "Entscheidend werden die parlamentarischen Verhandlungen sein", so Broukal. Die ÖH habe die SPÖ in dieser Frage auf ihrer Seite; nun müsse Druck auf die ÖVP gemacht werden. "Die Position der SPÖ in den Verhandlungen ist jedenfalls klar: Wir wollen die Direktwahl der ÖH", so Broukal abschließend. **** (Schluss) ah
Gusenbauer
Stipendien-Erhöhung: Gusenbauer will ÖH-Vorschlag rasch prüfen
Utl.: Verständnis für Anliegen der Studierenden
Wien (SK) Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat Verständnis für den Vorschlag der Österreichischen HochschülerInnenschaft und zeigt sich gesprächsbereit, was die Forderung nach einer Aufstockung der Stipendien auf 40 Millionen Euro und einer Ausweitung des Bezieherkreises betrifft. "Ich habe Verständnis für dieses durchaus berechtigte Anliegen der Studierenden und möchte mich dafür einsetzen. Ich werde den Vorschlag, die Stipendien zu erhöhen, rasch und seriös prüfen und Gespräche mit dem Wissenschafts- und dem Finanzministerium in die Wege leiten. Mein Anliegen ist es, möglichst vielen jungen Menschen den Zugang zu den Universitäten zu ermöglichen. Für mehr Chancen darf es keine sozialen Barrieren geben, darum halte ich sehr viel von einer Erhöhung der Stipendien", so Gusenbauer Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** (Schluss) cs
Studiengebühren
Studiengebühren: Gusenbauer – "Alles, was gemeinnützig ist, miteinbeziehen"
Wien (SK) Bundeskanzler Alfred Gusenbauer will den Bereich der Tätigkeiten, die für eine Abgeltung der Studiengebühren in Frage kommen, möglichst weit fassen. "Ich bin dafür, dass man das sehr weit interpretiert, weil ich schätze die Leistungen unserer freiwilligen Organisationen außerordentlich. Ich finde, dass man hier nicht unterscheiden soll, welche Art von freiwilliger Arbeit im Dienste der Gemeinschaft geleistet wird", sagte Gusenbauer am Montag im Abendjournal von Ö1. ****
"Ich glaube, man sollte alles was hier gemeinnützig ist, wie Feuerwehr, Rettung und vieles andere, miteinbeziehen", sagte Gusenbauer. Die Entscheidung liege aber beim Wissenschaftsministerium, wo eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde, die alle Anregungen sammelt. (Schluss) wf
Regierungserklärung
Studiengebühren: Gusenbauer wird selbst einmal pro Woche Nachhilfe geben
Wien (SK) SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wird sich selbst am Modell der Nachhilfe für benachteilige Schüler beteiligen. In seiner Regierungserklärung am Dienstag zeigte er Verständnis für Enttäuschungen im Zusammenhang mit den Studiengebühren. Er, so Gusenbauer, verstehe die Betroffenheit bei jenen, die sich erwartet haben, dass die Studiengebühren gänzlich abgeschafft werden. "Ich bekenne mich aber auch dazu, dass man Kompromisse schließen muss, auch wenn man weitergehende Vorstellungen hatte." Der Bundeskanzler überraschte aber auch mit einer Ankündigung: "Ich möchte mich auch an dem beteiligen, was ich anderen empfehle und was ich für zumutbar halte": Wenn der Wissenschaftsminister mit der Arbeitsgruppe das Modell erstellt habe, durch welche Art gemeinnütziger Tätigkeiten man keine Studiengebühren zahlen muss, dann werde er, so Gusenbauer, "einmal in der Woche an einer Wiener Schule Nachhilfestunden geben", so Gusenbaur. **** (Schluss) ah
Gusenbauer
Gusenbauer: Bei Studiengebühren gibt es ausreichend Flexibilität für eine optimale Lösung
Utl.: Im Sozialministerium große Projekte angesiedelt =
Wien (SK) "Bei der Lösung mit den Studiengebühren ist die Präzisierung, Durchführung und Organisation noch offen gelassen. Hier gibt es ausreichende Flexibilität für eine optimale Lösung", so Bundeskanzler, SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Donnerstag im Interview mit dem Ö1-Mittagsjournal. Bei allem Respekt für die Kritik, erklärte Gusenbauer: "Wenn jetzt so getan wird, als wenn Studierende Straße kehren müssten, dann ist das ein Versuch, unser Modell ins Gegenteil zu verkehren." Der Bundeskanzler ging im Interview auch auf weitere Kritikpunkte ein und stellte fest, dass alle ausverhandelten Punkte im Team besprochen wurden und auch bei der Präsidiumsklausur in Krems diskutiert wurden. "Ich übernehme aber natürlich die Verantwortung für das Ergebnis." ****
Gusenbauer zeigte sich zuversichtlich, dass die beiden neuen Minister Gio Hahn (Wissenschaft) und Claudia Schmied (Bildung) eine vernünftige Lösung im Sinne der gemeinsam ausverhandelten Lösung finden werden. So bestätigte Gusenbauer auch die Einschätzung von Bürgermeister Häupl, dass es ein "Blödsinn" sei, das Modell als Sozialarbeit abzutun. "Die große Mehrheit der Bevölkerung ist der Meinung, dass es ein gutes Modell ist. Man werde sich auch ganz genau anschauen, wie dieses Modell in anderen Ländern bereits erfolgreich funktioniere.
Zur Kritik, dass die Kompetenzen des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) an ein ÖVP-Ministerium gegangen seien, stellte Gusenbauer fest, dass der "leider defizitäre" FLAF sehr konkret ausverhandelt sei. "Die neue Regelung für das Kindergeld mit mehr Flexibilität und Wahlmöglichkeit – entweder 30 plus sechs Monate mit 436 Euro oder 15 und drei Monate mit 800 Euro – steht fest und muss nur mehr administriert werden." Die Veränderungsmöglichkeiten liegen klar im Sozialressort. "Mit dem Ziehen der Giftzähne bei den Pensionen und der Einführung eines Systems zur Armutsbekämpfung gibt es hier wirklich große Projekte", so Gusenbauer, der sich erfreut zeigte, dass es gelungen sei, "mit Erwin Buchinger dort einen so exzellenten Mann sitzen zu haben".
Gusenbauer stellte fest, dass es ihn gefreut hätte, wenn die Arbeitsagenden ebenfalls ins Sozialministerium gewandert wären. "Das hätte auch gut gepasst", allerdings liege es in der Natur von Verhandlungen, dass dann andere Agenden abgegeben werden hätten müssen. "Die Maßnahmen zur Reduktion der Arbeitslosigkeit im Regierungsübereinkommen gehen außerordentlich weit und sind Anliegen der gesamten Bundesregierung", unterstrich der neue Kanzler.
Zwtl.: Silhavy unterstützt Gusenbauer bei Kontakt und offenem Dialog
"Heidrun Silhavy wird mich bei dem Kontakt und dem offenen Dialog mit den Interessenvertretungen, den Sozialpartnern, NGOs, den anderen Parteien, bei der Arbeit mit dem Parlament und dem Bundesrat unterstützen", erläuterte Gusenbauer das Einsatzgebiet der Staatssekretärin im Bundeskanzleramt. Darüber hinaus werden mit der Staats- und Verwaltungsreform große Aufgaben auf den Kanzler zukommen. "Da kann ich Unterstützung durch Heidrun Silhavy gut gebrauchen." (Schluss) js
Gusenbauer
SPÖ-Neujahrskonferenz – Studiengebühren: Gusenbauer betont solidarische Dimension des neuen Modells =
Wien (SK) Die solidarische Dimension des neuen Modells, mit dem sich Studierende die Studiengebühren ersparen können, betonte der designierte Bundeskanzler, SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer bei der SPÖ-Neujahrskonferenz am Mittwoch in Wien. "Auch mir wäre die gänzliche Abschaffung der Studiengebühren lieber gewesen", so Gusenbauer. Dazu sei aber die ÖVP nicht zu bewegen gewesen. Trotzdem wurden wesentliche Verbesserungen für die Studierenden erreicht. Neben der Ausweitung von Stipendien und der zinsenlosen Kredite gebe es als dritte, freiwillige Möglichkeit, um sich die Studiengebühren zu ersparen, Unterstützung für sozial schwächere Schüler, die sich Nachhilfe nicht leisten können. ****
Gusenbauer betonte die Freiwilligkeit des Modells. "Nicht in Ordnung" sei, wenn das Modell als "Arbeitsdienst" oder ähnliches "diskreditiert" werde. "Man soll sich die solidarische Dimension des Modells ansehen." Denn nicht nur könne man sich mit dieser Unterstützung von SchülerInnen die Studiengebühren ersparen, man helfe sozial Schwächeren, und es sei auch ein "Beitrag zur Persönlichkeitsbildung", wenn man kennen lernt, wie Menschen unterschiedlicher sozialer Schichten leben. Wenn ein gewisser Teil der österreichischen Studierenden bereit sei zu diesem freiwilligen Engagement, dann werde dies den sozialen Zusammenhalt stärken und Österreich ein Stück solidarischer, zeigte sich Gusenbauer überzeugt. (Schluss) ah
Universitäten
"Bummelstudenten": Broukal wirft Schüssel "abgehobenen Zynismus" vor
Wien (SK) Die heutige "Bummelstudenten"-Aussage von Kanzler Schüssel zeuge von "völlig abgehobenem Zynismus" und sei bewusst gewählt, da der Kanzler gerne landläufige Vorurteile bedient, erklärte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Montag gegenüber dem SPÖ-Pressdienst. "Die Wahrheit ist aber simpel: Schüssels Universitäten haben nicht genug Geld und Personal, um den jungen Menschen ein zügiges Studium zu ermöglichen", so Broukal. ****
"Was bleibt im Übrigen von dem ÖVP-Märchen, dass die Studiengebühren zu einem rascheren Studieren veranlassen? Nicht viel bis gar nichts", so der SPÖ-Wissenschaftssprecher abschließend. (Schluss) cs
Broukal fordert Plan für Ausbau der Medizin-Unis
Utl.: Uni-Klinik funktioniert nur noch durch Mehrarbeit der ÄrztInnen
Wien (SK) "Österreich braucht mehr Ärzte" - das sagt nun sogar der Verband der Professorinnen und Professoren an den österreichischen Universitäten. "Es ist Zeit für Ministerin Gehrer, einen Ausbauplan vorzulegen. In diesem Plan sollen die Universitäten verpflichtet werden, jedes Jahr mehr Medizin-Studierende auszubilden. Und der Bund soll sich verpflichten, den Medizin-Universitäten das Geld dafür zu garantieren", erklärte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Die SPÖ habe kein Interesse, dass Österreich in einen Ärztemangel schlittert, wie ihn Prof. Wolfgang Zach befürchtet. "Unser Land braucht Ärztinnen und Ärzte für alle, nicht nur für jene, die es sich leisten können", so Broukal abschließend. (Schluss) cs
Broukal über 30 Mio. plus für FWF sehr erfreut:
"Ein großer Erfolg der SPÖ für die Unis"
Utl.: "Wann ist Brinek mit dem Nachdenken fertig?"
Wien (SK) SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal freut sich sehr, "dass es gelungen ist, 30 Millionen Euro für die Forschung in Bewegung zu setzen". Besonders hebt er hervor, dass die zusätzlichen 30 Millionen Euro auch für die Folgejahre feststehen. "Das ist ein großer Erfolg der SPÖ für die Universitäten", betonte Broukal. Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss sei eine der Bedingungen für die Zustimmung der SPÖ zum geplanten Exzellenz-Institut, "Institute for Science and Technology - Austria (ISTA)", erfüllt.
Verwundert zeigt sich Broukal allerdings über die ÖVP. "Während Finanzminister und Vizekanzler imstande sind, 30 Millionen Euro aufzutreiben, ist die ÖVP nicht in der Lage, jene zwei Sätze zu formulieren, die die Wissenschafter in den Aufsichtsrat des ISTA holen würden." Die SPÖ fordert, dass die Hälfte der ISTA-Aufsichtsräte von der Wissenschaft gestellt wird.
An die Adresse von ÖVP-Wissenschaftssprecherin Brinek meinte Broukal: "Es ist offenbar leichter, 30 Millionen Euro aufzutreiben, als zwei klare Sätze zu schreiben. Wann ist Kollegin Brinek mit dem Nachdenken fertig?"
An dem ganzen könne man sehen, "wie schwer es der ÖVP fällt, von der totalen Kontrolle im ISTA-Aufsichtsrat Abschied zu nehmen und der unabhängigen Wissenschaft die Tür aufzumachen", so Broukal weiter. Er betonte, "dass es niemand in Österreich verstehen würde, wenn eine große politische Einigung über die Zukunft des Exzellenz-Instituts am kleinlichen politischen Machtpoker der ÖVP scheitert". (Schluss) wf
Das System krankt
Utl.: "Unter SPÖ-Regierung werden Studiengebühren abgeschafft"
Wien (SK) "Dieses System krankt", sagte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Montag bei einer Diskussion zum Thema "Weltklasseunis oder Bildungsmisere?". In Österreich dauert Studieren länger als in allen anderen vergleichbaren Ländern: "Hier muss es rasch zu Verbesserungen kommen", forderte Broukal. Die SPÖ schlägt vor, den Universitäten vier Jahre lang eine einzige Priorität zuzuordnen: Die Studien so zu organisieren und die Mittel dafür so bereitzustellen, dass es den Studierenden möglich ist, in der gesetzlichen Mindeststudiendauer - plus ein, zwei Semester - fertig zu werden. Broukal diskutierte auf Einladung der Jungen Generation Josefstadt mit ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek und vielen betroffenen StudentInnen, deren Statements einmal mehr die Unimisere veranschaulichten: Überfüllte Hörsäle, Verzögerungen beim Studienabschluss durch zu wenig Lehrveranstaltungsangebote und Studiengebühren. ****
"Es ist ja nicht so, dass wir uns, aus dem Überfluss schöpfend, eine Elite-Uni leisten, wir leisten sie uns trotz der Uni-Misere an den bestehenden Universitäten, und das ist der wunde Punkt", so Broukal. In Frage zu stellen sei das Zustandekommen des Elite-Uni-Projekts, sagte Broukal. "Das heißt nicht, dass es nicht doch zu einem guten Ende kommen kann", unterstrich der Wissenschaftssprecher. Wenn in Maria Gugging gute Arbeitsmöglichkeiten geboten werden, gebe es sicher genug junge Wissenschaftler, die darauf warten, eine Forschungsstelle zu bekommen und dafür auch den täglichen Weg ins "einsam im Wald gelegene" Maria Gugging auf sich nehmen. Selbst Brinek sprach in Bezug auf Gugging von einem "Abgeschiedenheitsprinzip mit Enklavencharakter".
"Was mich irritiert, ist, dass Gugging passiert ist, als ob wir keine anderen Sorgen hätten und es den bestehenden Universitäten gut ginge - dem ist mitnichten so", sagte Broukal und verwies auf FWF-Präsident Christoph Kratky und Rektorenchef Christoph Badelt, die beide enormen Nachholbedarf für den Forschungsförderungsfonds sehen: Kratky spricht von fehlenden 30 Millionen Euro, Badelt sogar von 50 Millionen Euro. Während unter der SPÖ noch 53 Prozent der Anträge des FWF bewilligt wurden, sind es jetzt nur mehr 38 Prozent, zeigte Broukal auf: "Hier brennt der Hut". Der "Schönheitsfehler" sei, dass die ÖVP mit dem Geld, das sie den bestehenden Unis vorenthält, eine Elite-Uni finanziert, unterstrich Broukal.
Zwtl.: Ausbau statt Studienbeschränkungen
Das aktuellste Beispiel für die Uni-Misere sei die Pädagogik Graz: "Dort ist der Notstand ausgebrochen und konnte nur knapp abgewendet werden", so Broukal. 400 StudentInnen, hätten wegen Lehrveranstaltungsmangel und Personalknappheit beinahe ein Semester verloren. Der Hälfte wird nun geholfen, gleichzeitig spreche der Dekan der Pädagogik Graz jedoch von einer drohenden Aufnahmesperre für die nächsten zwei Jahre, weil das Geld fehlt, so Broukal. "Es ist das Recht der Politik, adäquate Ausbildungsleistung zu verlangen, und es ist das Recht der Universitäten, dafür bezahlt zu werden", unterstrich Broukal.
"Die SPÖ spricht sich vehement dagegen aus, in den nicht-medizinischen Fächern Zugangsbeschränkungen einzuführen oder Studenten nach kurzer Zeit rauszuprüfen", unterstrich Broukal. Ausbau sei angesagt, nicht Zurückweisung, so der SPÖ-Wissenschaftssprecher. "Über ganz Österreich gesehen beenden nur 60 Prozent der Studierenden ihr Studium", zeigte Broukal auf. Er, Broukal, wundere sich jeden Tag, wie die Universitäten mit so einem eklatanten Misserfolg zufrieden sein wollen, und kritisierte, dass den jungen Menschen in den gefragten Studienrichtungen Steine in den Weg gelegt würden.
"Mittlerweile fordern Studierende ihre gesamte Verwandtschaft und Bekanntschaft auf, sich vor die Computer zu setzen und gleichzeitig die Enter-Taste zu drücken, um irgendwie einen Lehrveranstaltungsplatz zu ergattern", so Broukal, der außerdem kritisierte, dass oft nicht einmal mehr Wartelisten geführt würden: "Wer einmal nicht durchkommt, kann sich im nächsten Jahr wieder hinten anstellen". "40 Prozent Drop-Out-Rate sind in Wahrheit ein Skandal und ein Beweis dafür, wie viel Verbesserung hier nötig ist", betonte Broukal. Die SPÖ sei bereit, die Sache anzugehen, so Broukal. Man höre immer wieder dieselbe traurige Geschichte: Studierende zahlen für ihr Studium, bekommen aber keine Lehrveranstaltungsplätze. "Ziel ist es, dass die große Mehrzahl der Studierenden in der Mindeststudienzeit ihr Studium abschießen kann", schloss Broukal. (Schluss) sk
Hochschulbericht
Unis bleiben Stiefkinder dieser Regierung
Utl.: Eigene Zahlen des Ministeriums bestätigen Kritik der SPÖ
Wien (SK) "Der Hochschulbericht 2005 beweist ganz klar: Seit die ÖVP die Verantwortung für die Unis trägt, wird nur noch auf Teufel komm raus gespart. Die Bedürfnisse der Unis, die Bedürfnisse der Studierenden bleiben auf der Strecke", sagt SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****
Zwtl.: Die Zahlen
Um durchschnittlich 7,2 Prozent pro Jahr stiegen die Hochschul-Budgets zwischen 1990 und 1999. Seit dem Jahr 2000 steigen sie im Schnitt nur noch um 1,0 Prozent jährlich.
Gemessen an der Entwicklung des Volkseinkommens sinken die Hochschul-Budgets seit dem Jahr 2000. 1999, im letzten SPÖ-verantworteten Uni-Jahr, bekamen die Unis 1,20 Prozent vom BIP zugewiesen. 2006 werden es nur noch 0,98 Prozent sein.
Auch bei der Zahl der ProfessorInnen gibt es seit 2001 keine gute Nachricht. Damals kamen auf einen Professor 92 Studierende, im Jahr 2004 waren es 98 Studierende.
Die Akademikerquote bleibt seit 2000 erschreckend niedrig: 7 Prozent bei den Uni-AbsolventInnen (OECD-Durchschnitt: 15 Prozent), bei Einrechnung von Lehrerausbildung, Kollegs und Werkmeisterausbildung kommt Österreich immer noch auf magere 15 Prozent, das OECD-Mittel wäre 23 Prozent.
Zwtl.: Wenn's leicht geht, wird auch ein wenig gemogelt
Auf der Habenseite verbucht das Bildungsministerium gerne den Anstieg der Studienabschlüsse im Studienjahr 2003/04. Die Wahrheit ist: In den Jahren 1998 und 1999 gab es einen großen Anstieg der StudienanfängerInnen. "Es ist daher nur logisch, dass jetzt auch mehr Studierende mit dem Studium fertig werden. Auf diesen Zusammenhang 'vergisst' das Ministerium wieder einmal. Da mogelt man sich durch und beruft sich auf den Antreibe-Effekt der Studiengebühren", so Broukal.
Zwtl.: Regierung bietet Unis wenig Entwicklungschancen
Wer hofft, dass diese Regierung in den nächsten Jahren den Unis einen Aufbau möglich macht, werde vom Hochschulbericht 2005 enttäuscht. Keine guten Nachrichten für die Unis, Stagnation ist angesagt. Das Bildungsministerium erwartet im Hochschulbericht bis zum Jahr 2020 keine wesentliche Steigerung: Die Abschlussquote bleibt bis dahin bei mageren 14 bis 15 Prozent.
Zwtl.: SPÖ verspricht "echte Uni-Milliarde"
"So kann es nicht weiter gehen. Österreich braucht mehr AkademikerInnen. Die Unis brauchen die Mittel, um mehr junge Menschen aufnehmen und ausbilden zu können", sagte der SPÖ-Wissenschaftssprecher. Die Uni-Rektoren haben für die Jahre 2004 bis 2009 einen Mindest-Zusatzbedarf von 800 Millionen Euro errechnet, bekommen sollen sie davon nur zwei Drittel (525 Millionen Euro). Die SPÖ fordert, dass den Unis ab dem Jahr 2006 200 Millionen Euro mehr gegeben werden als derzeit. Sie wird dies im Nationalrat beantragen. (Schluss) cs
EuGHBroukal
Zugangsbeschränkungen außerhalb der Medizin auf ewige Zeiten?
Utl.: Broukal fordert Ende aller Studienbeschränkungen
Wien (SK) "Auch wenn Bildungsministerin Gehrer erst nach der Inskriptionskatastrophe des heurigen Sommers tätig geworden ist – auch die SPÖ begrüßt die sich abzeichnende Einigung über den Vorrang österreichischer MaturantInnen beim Medizinstudium", so SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****
"Was aber ist jetzt mit den anderen Fächern, in denen die Rektoren den Rollbalken heruntergelassen haben?", so Broukal und fordert Gehrer auf, den Rektoren dieses Recht sofort wieder per Gesetzesbeschluss zu nehmen. "Im Gegensatz zur Medizin und Tiermedizin ist bei den anderen mit Zugangsbeschränkungen belegten Buchfächern ein Aufstocken der Studienplätze eine Sache von wenigen Millionen Euro", schloss Broukal. (Schluss) cs
