europa
Sprüche & Zitate:
| Nur diejenigen können entmutigt werden, die sich einbilden, daß Europa durch ein "Sesam öffne dich" oder durch eine riesige Welle des Enthusiasmus geschaffen werden könnte. Nichts dergleichen wird geschehen. Ein organisiertes und vereinigtes Europa wird das Ergebnis langer und mühevoller Anstrengungen sein. | Paul Henry Spaak |
MEP Mag. Jörg Leichtfried Delegationsleiter
Mag. Jörg Leichtfried
Warum die Europäische Union für mich als Sozialdemokrat wichtig ist... ... ich sehe gerade Europa als wohl einzige Chance zur Lösung all jener Probleme, die die Globalisierung in vielen Bereichen mit sich bringt. Österreich ist in Europa keine Insel der Seligen, genauso wenig wie Europa in einer globalisierten Welt. Dafür bedarf es jedoch ein Parlament, dass vollwertig wie ein Nationales Parlament handeln kann.
- Unterer Höhenweg 19, 8600 Bruck
- Telefon: 0699 114 435 80
- eMail: joerg.leichtfried@spoe.at
- Homepage: www.joerg-leichtfried.at .
- geboren am 18.06.1967 in Bruck/Mur
- Ausbildung und beruflicher Werdegang
- 1987-1994 Studium der Rechtswissenschaften in Graz
- 1995-1999 Arbeiterkammer Steiermark, Rechtsreferent
- 1998-2004 Stadtgemeinde Bruck an der Mur, Fachbereichsleiter Bürgerservice
- Politischer Werdegang
- 1994-2000 Stv. Landesvorsitzender JG Steiermark
- 1999 Nationalratskandidat der JG Steiermark
- 2000-2002 Bundesvorsitzender der JG Österreich
- seit 2000 Stv. Landesparteivorsitzender der SPÖ Steiermark
- seit Juli 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments
- Ausschüsse & Fuktionen im Europäischen Parlament
- Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
- Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte
- stv. Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel
- Mitglied in der Interparlamentarischen Delegation mit der Andengemeinschaft
- Stv. Mitglied in Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Mittelamerikas
- Mitglied der Animal Welfare Intergroup
Joerg Leichtfried berichtet aus Bruessel:
SPÖ/Grossmann/EU
Grossmann: Österreichs Interessen wurden beim EU-Gipfel ausgezeichnet vertreten
Utl.: Grossmann appelliert für Entwicklung nachhaltiger Wirtschaftsstrukturen in EU
Wien (SK) Für SPÖ-Europa-Sprecherin Elisabeth Grossmann haben sich die in den EU-Gipfel gesetzten Hoffnungen weitgehend erfüllt, sowohl, was die Aspekte der Arbeitsplatz- und Standortsicherheit als auch die Verantwortung für die Umwelt betrifft. "Ich gratuliere den österreichischen Verhandlern Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger, die sich hervorragend eingebracht, an dem Gesamtwerk mitgewirkt und Österreichs Interessen im neuen Stil der Zusammenarbeit zum Wohle des Landes ausgezeichnet vertreten haben." ****
Positiv ist für Grossmann zu vermerken, dass die konservativen und wirtschaftsliberalen Politiker beim EU-Rat in Brüssel über ihren Schatten gesprungen sind. "Die Finanz- und Wirtschaftskrise – so schlimm sie auch ist – hat in Europa die Chance der Zusammenarbeit eröffnet – und diese Chance wurde genützt", konstatierte Grossmann. "Das beschlossene, im Ansatz antizyklische Wirtschaftsprogramm, zeigt deutlich, dass der Keynesianismus kein Relikt aus der politischen Mottenkiste ist, wie das gerade den SozialdemokratInnen immer wieder vorgeworfen wird, sondern ein Modell, das in der derzeitigen Situation wirtschaftliche Beständigkeit ermöglicht", betonte Grossmann.
Auch der Umgang mit dem irischen Referendum ist für Grossmann positiv zu beurteilen. "Es wurde mit Sensibilität die Haltung des irischen Volkes respektiert, aber trotzdem an der Weiterentwicklung des europäischen Primärrechts gearbeitet."
Die durch den EU-Gipfel gesetzten Maßnahmen seien als erster Schritt zu werten, "der unbedingt konsequenter Fortsetzung bedarf". Daher richtet Grossmann einen "dringenden Appell an alle Verantwortlichen, nicht erst unter dem Druck einer massiven Bedrohungslage durch die Wirtschaftskrise als Feuerwehr zu wirken, sondern in Zukunft nachhaltig an Strukturen zu arbeiten, die eine derartige Entgleisung der Wirtschaftssituation gar nicht erst entstehen lassen". Das bedeute stärkere Regulierungen insbesondere des Finanzmarktes, effiziente Krontrollmechanismen, abgestimmte Wirtschaftspolitiken mit antizyklischer Ausprägung sowie die Einführung und Wahrung sozialer Mindeststandards auf europäischer Ebene. "Dann wird es auch gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung in das europäische Einigungswerk zu wahren beziehungsweise wieder herzustellen", so Grossmann abschließend. (Schluss) up
 | Artikel - Die Höhepunkte der Sitzungswoche |
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| Artikel - Hintergrund zur Eurobonds-Debatte: Wider die Schuldenspirale |
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| Artikel - Menschenrechtsdebatte: Gegen die Todesstrafe |
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| Artikel - Mario Monti im EU-Parlament: Abgeordnete loben Reformbemühungen Italiens |
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| Artikel - Mehr Funkfrequenzen für mobiles Hochgeschwindigkeits-Internet ab 2013 |
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Eurobonds, Hilfe für die Ärmsten in der EU, ein Handelsabkommen mit Marokko, Euro-Überweisungen und der Zugang blinder Menschen zu Büchern waren einige der Themen der Februar-Sitzungswoche. Die EU-Abgeordneten diskutierten mit dem italienischen Premierminister Mario Monti und sprachen über die Lage in Syrien, Russland und Ungarn.
Die EU-Abgeordneten fordern Eurobonds, um die Eurozone mittelfristig zu stabilisieren. Sie begrüßten die im Grünbuch der EU-Kommission vorgeschlagenen Lösungen, um die Zinskosten einiger Euro-Staaten zu senken. Damit würde der Schuldendienst für einige hochverschuldete Euro-Staaten deutlich günstiger. Was steckt hinter dem Vorschlag?
Am Ende jeder Plenartagung diskutieren die EU-Abgeordneten aktuelle Menschenrechtsprobleme. Diese Woche wird über die Todesstrafe in Weißrussland und Japan gesprochen. Thema ist auch die Situation in Ägypten. Die Debatten helfen, die öffentliche Meinung und Regierungen auf aktuelle Notlagen aufmerksam zu machen, erklärt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Barbara Lochbihler.
Während sich die Krise in Griechenland zuspitzt, reiste der italienische Premierminister Mario Monti nach Straßburg, um vor dem EU-Parlament über die Reformbemühungen seines Landes zu sprechen. Ein Großteil der Abgeordneten lobte seine Arbeit und stimmte ihm zu, dass Europa mehr für Wachstum und Beschäftigung tun sollte.
Das EU-Parlament hat am 15. Februar neuen Regeln für die Nutzung der EU- Funkfrequenzen zugestimmt. Ab 2013 müssen die EU-Staaten mehr Frequenzen für drahtlose Breitbandnetze (mobiles Internet) zur Verfügung stellen. Die Frequenzen sind nötig, um mit der wachsenden Nachfrage nach drahtloser Datenübertragung Schritt zu halten.PES Newsletter
 | S&D welcome Commission's decision to take ACTA to the European Court of Justice |
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| Restoring confidence in the EU's economy is key for Asia |
Arlene McCarthy, S&D vice-chair of the economic and monetary affairs committee in the European Parliament, had high-level talks with regulators and stakeholders in the financial services industry in Hong Kong and Singapore.
Following her visit, as part of a European Parliament delegation, she said: "It is reassuring to learn that these two major financial centres are committed to implementing the G20 reform agenda for safe and responsible financial institutions. | |
| SOZIALDEMOKRATEN: HILFE FÜR GRIECHENLAND EIN START ABER LANGFRISTIGE STRATEGIE FÜR WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG NOTWENDIG |
Für die europäischen Sozialdemokraten reichen die gestern von den Finanzministern in der Eurogruppe angenommenen Entscheidungen nicht aus, um Griechenland langfristig in der Krise zu helfen.
Im Hinblick auf das Ergebnis sagte Hannes Swoboda, Fraktionsvorsitzender im Europaparlament:
"Es ist gut, dass die Minister die Entscheidung getroffen haben, Griechenland weiterhin zu unterstützen und so den Staatsbankrott vermieden haben. | |
| Hannes Swoboda: Positive talks on future co-operation between the EU and Morocco |
On the anniversary of the reform movement – launched in Morocco on 20 February exactly one year ago – Hannes Swoboda, Leader of the Socialists and Democrats in the European Parliament, visited the country to discuss future co-operation. He met today with a series of high-level politicians in the country, including Morocco's Prime Minister, the Speaker of the House of Representatives and advisors to the King. | |
| Albania: laurea honoris causa a Pittella |
Il vicepresidente vicario del Parlamento europeo, Gianni Pittella, ricevera’ oggi a Tirana dalla
Mediterranean University of Albania una laurea honoris causa, in riconoscimento, si legge nella motivazione ‘’del suo eccezionale contributo nell’incoraggiare e sostenere il processo d’integrazione europea e nord Atlantica dell’Albania’’. |
